Parlamentarische Bürger*innen-Initiative für die Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich

Verfasst von - 8. Mai 2018 - Archiv, Neuigkeiten EAPPI

Gemeinsam mit anderen Initiativen und Personen starten wir in zeitlicher Nähe zum 70. Jahrestag der Gründung Israels und der damit einhergehenden Vertreibung hunderttausender Palästinenser*innen („Nakba“) am 14. und 15. Mai 1948 diese Parlamentarische Bürgerinitiative.

WARUM DIESE INITIATIVE?

Ihr Ziel ist eine politische Diskussion und letztendlich die formelle Anerkennung des Staates Palästina durch Österreich, weil wir darin eine Voraussetzung für einen echten Dialog „auf Augenhöhe“ für eine friedliche Lösung des Konflikts sehen.

WAS KANNST DU TUN?

Über 900 Personen haben die Bürger*innen-Initiative bereits unterschrieben. Am 16. August 2018 wurden die gesammelten Unterschriften dem Parlament überreicht.

Die Petition ist eine Initiative der Unterzeichnenden selbst und wird von einem Personenkomitee unterstützt, dem bisher 20 KünstlerInnen, WissenschaftlerInnen und (ehemalige) PolitikerInnen wie z.B. Daniel Barenboim, Marwan Abado und Viola Raheb, Franz Fischler, Erwin Lanc, Karl Blecha und Manfred Nowak angehören.

„Jede Initiative, die den Staat Palästina und einen gerechten Frieden im Nahen Osten unterstützt, ist für mich begrüßenswert. Denn: Es ist dringend notwendig, dass Europa sich seiner Verantwortung gegenüber den Palästinensern stellt. (…) Es wird eine Zwei-Staaten-Lösung gefordert – dafür muss Palästina endlich als unabhängiger Staat anerkannt werden.“ – Daniel Barenboim

Der Petitionsausschuss des Nationalrats wird sich im Herbst mit der BürgerInnen-Initiative befassen. Bis dahin kann die Petition ab jetzt auch online auf der Parlamentswebsite unterschrieben werden: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVI/BI/BI_00047/index.shtml#tab-Zustimmungserklaerungen